Abfindung

Abfindung bezeichnet eine finanzielle Entschädigung, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für den Verlust seines Arbeitsplatzes leistet. Diese Kompensationszahlung wird in einmaliger Form erbracht, und mit ihrer Bewirkung sind sämtliche Ansprüche wegen des Verlustes des Arbeitsplatzes abgegolten. Erklärt sich der Arbeitnehmer mit der Abfindung einverstanden, verzichtet er auf die Geltendmachung weiterer Forderungen gegen den Arbeitgeber. Solchen Forderungen steht die Sperrwirkung der Abfindungsvereinbarung entgegen.

Grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Abfindung

Entgegen weitverbreiteter Auffassung besteht bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf eine Abfindung. Allerdings kennt die Rechtsordnung Ausnahmen von diesem Grundsatz.

Liegt einer dieser Ausnahmetatbestände vor, besteht ein rechtlich durchsetzbarer Anspruch auf Zahlung einer Abfindung. Entsprechende Ansprüche können sich zunächst aus kollektivvertraglichen oder einzelarbeitsvertraglichen Absprachen ergeben. Rechtsgrundlage für den Anspruch auf eine Abfindung können des Weiteren außergerichtliche und gerichtliche Vergleiche zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sein. Infrage kommen darüber hinaus Abfindungsvereinbarungen, die Gegenstand von Aufhebungsverträgen sind. Schließlich sieht das Gesetz selbst in einigen Fällen die Möglichkeit vor, die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einer Abfindung zu verbinden. Die Gewährung der Abfindung kann dabei auf freiwilliger Grundlage erfolgen, sie kann aber auch durch arbeitsgerichtliches Urteil ausgesprochen werden.

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