Unrechtmäßige Abmahnung

Abmahnungen sind nie ein angenehmes Thema, da sie den Arbeitnehmer in der Regel auf ein negatives Verhalten gegenüber seiner vertraglichen Verpflichtungen hinweisen und die Vorstufe zur Kündigung darstellen können. Nicht jede Abmahnung ist aber gerechtfertigt. Wir erklären, was eine unrechtmäßige Abmahnung ist.

Das Wichtigste in Kürze

Wann ist eine Abmahnung unrechtmäßig?

Es handelt sich um eine unrechtmäßige Abmahnung, wenn es sich bei unvoreingenommener Betrachtung eher um eine Lappalie, einen geringfügigen Pflichtenverstoß handelt.

Ist eine Abmahnung wegen Krankheit rechtmäßig?

Nein, das ist sie nicht. Da der Arbeitnehmer keine Schuld an seiner Erkrankung trägt und das Krankwerden nicht vorsätzlich passiert ist, verletzt die Krankheit des Arbeitnehmers nicht seine arbeitsvertragliche Pflichten. Somit ist dies kein zulässiger Grund für eine Abmahnung.

Was kann man gegen eine ungerechtfertigte Abmahnung tun?

Auf eine Abmahnung kann immer auf verschiedene Arten reagiert werden. So kann z. B. das Recht zur Gegendarstellung genutzt werden oder gerichtlich gegen die Abmahnung vorgegangen werden.

Definition: Unrechtmäßige Abmahnung

Es handelt sich in der Regel um eine unrechtmäßige Abmahnung, wenn Art und Ausmaß der zur Last gelegten Pflichtverletzung bei objektiver Betrachtung der zugrunde liegenden Tatsachen den Einsatz dieses Mittels als unverhältnismäßig erscheinen lassen. Das ist immer der Fall, wenn es sich bei unvoreingenommener Beurteilung um einen nur geringfügigen Pflichtenverstoß handelt, der im Bereich der nicht abmahnungswürdigen Lappalien anzusiedeln ist.

Unrechtmäßigkeit bei nicht steuerbarem Verhalten

Von ganz besonderer Bedeutung sind darüber hinaus die Abmahnungen von vermeintlichen Vertragsverstößen, die von vornherein ausscheiden, aber in der Praxis trotzdem immer wieder vorkommen. Dabei handelt es sich speziell um Fallgestaltungen im Bereich des nicht steuerbaren Verhaltens. Die zur Abmahnung berechtigende Vertragsverletzung ist regelmäßig von einem gegen bestimmte Pflichten verstoßenden Verhaltensfehler getragen.

Von einem bewussten Verhalten kann aber nicht gesprochen werden, soweit das gerügte Verhalten nicht einer willentlich gesteuerten Entschlussfassung entspringt. Vor diesem Hintergrund erweisen sich Abmahnungen immer als unrechtmäßig, die krankheitsbedingte Fehlzeiten beanstanden. Die Erkrankung des Arbeitnehmers verletzt nicht dessen arbeitsvertragliche Pflichten, denn weder ist das Krankwerden von einem entsprechenden Handlungsvorsatz gedeckt noch trifft ihn hieran ein Verschulden. Es liegt vielmehr eine Sachlage vor, die individuellem Einfluss gänzlich entzogen ist.

Die Erkrankung eines Arbeitnehmers und die durch sie bedingten Ausfallzeiten dürfen deshalb grundsätzlich nicht Gegenstand einer Abmahnung sein.

Unrechtmäßigkeit bei Verstößen gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip

Für das gesamte Kündigungsrecht gilt der Grundsatz des Vorrangs des mildesten Mittels. Dementsprechend ist immer vor der Erteilung einer Abmahnung zu untersuchen, ob auf den betreffenden Vorfall nicht mit einer weniger einschneidenden Maßnahme angemessen reagiert werden kann. Der Arbeitgeber ist deshalb in jedem Einzelfall zu einer umfassenden Abwägung aller in Betracht kommenden Umstände verpflichtet und darf nicht vorschnell zum Mittel der Abmahnung greifen.

Bei der Festlegung der arbeitsrechtlichen Sanktion hat er stets die Verhältnismäßigkeit zwischen Verstoß und Sanktion abzuwägen und das mildeste infrage kommende Mittel zu wählen. Demgemäß wäre beispielshalber eine Abmahnung unverhältnismäßig, wenn eine nur sehr leichte Pflichtverletzung beanstandet werden soll, die einen Arbeitnehmer betrifft, der sich bislang tadelsfrei geführt hat. In einer solchen Situation wäre eine mündliche Belehrung oder Zurechtweisung das adäquate Reaktionsmittel, um diesen ersten Fehltritt zu ahnden. Eine Abmahnung wäre unzulässig.

Auf eine unrechtmäßige Abmahnung reagieren

Konnten Sie die Unrechtmäßigkeit der Ihnen erteilten Abmahnung feststellen, können Sie nun überlegen, wie Sie damit umgehen möchten. Wir haben ein paar hilfreiche Tipps für Sie, wie Sie auf eine Abmahnung reagieren können. Bedenken Sie, dass Ihre Reaktion zeitnah erfolgen sollte.
Übrigens: Schweigen ist nicht mit Akzeptanz der Abmahnung gleichzusetzen!

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