Arbeitslosigkeit als Anspruchsvoraussetzung beim ALG

Das Vorliegen von Arbeitslosigkeit ist, ebenso wie die Arbeitslosmeldung und die Erfüllung der Anwartschaftszeiten Voraussetzung für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Wann Arbeitslosigkeit vorliegt, ergibt sich aus den Regelungen des § 138 Abs. 1 SGB III.

Danach gilt eine Person als arbeitslos, wenn sie

  1. nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit) und
  2. bemüht ist, die Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen) und
  3. den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).

Wenn die drei genannten Voraussetzungen nebeneinander vorliegen, gilt der Antragsteller als arbeitslos im Sinne des SGB III. Eine den Gegebenheiten entsprechend abgewandelte Definition gilt beim Antrag auf Teilarbeitslosengeld.

Beschäftigungslosigkeit

Als beschäftigungslos gilt, wer keine Beschäftigung oder Tätigkeit in einem regelmäßigen Umfang von wöchentlich 15 Stunden oder mehr ausübt.

Demnach steht eine geringfügige Beschäftigung dem Bezug von Arbeitslosengeld grundsätzlich nicht entgegen. Zu beachten ist jedoch, dass die Nebenbeschäftigung jedoch den genannten Zeitaufwand nicht überschreitet. Hierbei führt eine ausnahmsweise leichte Überschreitung der Zeitgrenzen jedoch nicht zum Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld.

Steht der Leistungsbezieher in mehreren geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, sind die hierfür aufgewendeten Zeiten zusammenzurechnen. Maßgeblich sind immer die tatsächlich abgeleisteten Arbeitszeiten. Daher liegt Beschäftigungslosigkeit zum Beispiel auch bei freigestellten Arbeitnehmern, die noch durch einen gültigen Arbeitsvertrag gebunden sind, vor.

Das Wirken in einem Ehrenamt steht dem Arbeitslosengeldanspruch nur dann entgegen, wenn dieses die Eingliederung des Leistungsbeziehers beeinträchtigt.

Je nach Höhe des Einkommens erfolgt eine Anrechnung auf die Arbeitslosengeld-Leistungen, wenn dieses den Einkommensfreibetrag überschreitet.

Eigenbemühungen

Im Rahmen der Eigenbemühungen des Leistungsbeziehers wird erwartet, dass dieser alle Chancen beruflichen Eingliederung nutzt.

Dies bedeutet unter anderem, dass grundsätzlich alle im Rahmen einer gegebenenfalls getroffenen Eingliederungsvereinbarung vereinbarten Verpflichtungen vom Leistungsbezieher zu erfüllen sind. Darüber hinaus hat der Leistungsbezieher die Einrichtungen der Bundesagentur für Arbeit zur Selbstinformation zu nutzen und muss bei einer Arbeitsvermittlung durch Dritte mitwirken.

Über die genannten Voraussetzungen hinaus kann die Bundesagentur für Arbeit im Einzelfall die an den Antragsteller gerichteten Anforderungen konkretisieren. Diesen konkretisierten Anforderungen an die Eigenbemühungen hat der Antragsteller ebenfalls grundsätzlich zu folgen.

Unterlässt es der Leistungsbezieher den im Einzelfall geforderten Eigenbemühungen nachzukommen, droht, wenn zuvor eine entsprechende Belehrung durch die Bundesagentur für Arbeit erfolgt ist, eine Sperrzeit aus Anlass der unzureichenden Eigenbemühungen.

Verfügbarkeit

Weiterhin muss der Leistungsempfänger den von der Bundesagentur für Arbeit bereitgehaltenen Angeboten zur Arbeitsvermittlung auch tatsächlich zur Verfügung stehen.

Dies ist grundsätzlich der Fall, wenn der Leistungsbezieher in der Lage und willens ist, einer versicherungspflichtige Beschäftigung mit einer Beschäftigungszeit von 15 Stunden je Woche oder mehr nachzugehen. Er ist zudem verpflichtet, eine zumutbare Beschäftigung dieser Art in Rahmen der für den Arbeitsmarkt seines Berufsfeldes gängigen Bedingungen anzunehmen und auszuüben.

Stark einzelfallbezogen und oft streitig ist dabei die Frage nach der Zumutbarkeit einer Beschäftigung.

Zeitliche und örtliche Verfügbarkeit

Ferner umfasst der Begriff der Verfügbarkeit auch die tatsächliche örtliche und zeitliche Verfügbarkeit des Leistungsbeziehers.

Dies bedeutet im Wesentlichen, dass der Leistungsbezieher örtlich und zeitlich in der Lage sein muss, an Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung teilzunehmen und Vorschlägen, die die berufliche Wiedereingliederung des Leistungsbeziehers betreffen, zu folgen.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden sich in der sogenannten Erreichbarkeitsanordnung (EAO) der Bundesagentur für Arbeit.

Diese sagt aus, dass der Leistungsbezieher

  1. Mitteilungen des Arbeitsamtes grundsätzlich unverzüglich und persönlich zur Kenntnis nehmen können muss.
  2. unverzüglich das Arbeitsamt aufsuchen können muss.
  3. unverzüglich mit einem Träger einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme oder einem möglichen Arbeitgeber in Verbindung treten und persönlich mit diesem zusammentreffen können muss.
  4. Unverzüglich eine vorgeschlagene Beschäftigung annehmen oder an einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme teilnehmen können muss.

Im Ergebnis bedeutet dies für den Leistungsbezieher, dass dieser persönlich an Werktagen per Brief an der Anschrift, die bei der Bundesagentur für Arbeit angegeben ist, erreichbar sein muss. Hieraus wiederum ergibt sich, dass Adressänderungen unverzüglich und unaufgefordert der Bundesagentur für Arbeit anzuzeigen sind.

Sogenannter „Urlaub“ bildet eine Ausnahme vom Merkmal der zeitlichen und örtlichen Verfügbarkeit. Diese ist im Vorfeld mit der Bundesagentur für Arbeit zu vereinbaren.