Arbeitslosigkeit als Anspruchsvoraussetzung beim ALG

Das Vorliegen von Arbeitslosigkeit ist, ebenso wie die Arbeitslosmeldung und die Erfüllung der Anwartschaftszeiten, Voraussetzung für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Unter welchen Voraussetzungen von Arbeitslosigkeit die Rede ist erläutern wir nachfolgend.

Das Wichtigste in Kürze

Wie lange gilt man als arbeitslos?

Arbeitslosigkeit liegt solange vor, wie man nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht, bemüht ist die Beschäftigungslosigkeit zu beenden und für die Vermittlung durch die Agentur für Arbeit zur Verfügung steht. Übrigens: Solange die Wochenarbeitszeit 15 Stunden nicht überschreitet gilt man auch bei Ausübung geringfügiger Beschäftigungen als arbeitslos.

Wer gilt als arbeitslos Definition?

Als arbeitslos gilt, wer nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht, darum bemüht ist dies zu ändern und den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht.

Definition der Arbeitslosigkeit

Wann Arbeitslosigkeit vorliegt, ergibt sich aus den Regelungen des § 138 Abs. 1 SGB III.

Danach gilt eine Person als arbeitslos, wenn sie

  1. nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit) und
  2. bemüht ist, die Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen) und
  3. den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).

Wenn die drei genannten Voraussetzungen nebeneinander vorliegen, gilt der Antragsteller als arbeitslos.

Eine den Gegebenheiten entsprechend abgewandelte Definition gilt beim Antrag auf Teilarbeitslosengeld.

Wurde die Arbeitslosigkeit festgestellt, kann der Antrag auf Arbeitslosengeld nur bei Einhaltung der Regelanwartschaftszeit oder der sogenannten „Kurzen Anwartschaftszeit“ bewilligt werden. Mehr dazu unter Anwartschaftszeit für den Bezug von Arbeitslosengeld.

Beschäftigungslosigkeit

Als beschäftigungslos gilt, wer keine Beschäftigung oder Tätigkeit in einem regelmäßigen Umfang von wöchentlich 15 Stunden oder mehr ausübt.

Geringfügige Beschäftigung

Demnach steht eine geringfügige Beschäftigung dem Bezug von Arbeitslosengeld grundsätzlich nicht entgegen.

Achtung: Die Nebenbeschäftigung darf den genannten Zeitaufwand nicht überschreitet. Hierbei führt eine ausnahmsweise leichte Überschreitung der Zeitgrenzen jedoch nicht zum Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld.

Steht der Leistungsbezieher in mehreren geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, sind die hierfür aufgewendeten Zeiten zusammenzurechnen.

Je nach Höhe des Einkommens erfolgt eine Anrechnung auf die Arbeitslosengeld-Leistungen, wenn dieses den Einkommensfreibetrag überschreitet.

Weiterführende Informationen zu den geltenden Freibeträgen unter Zuverdienst beim Arbeitslosengeld.

Beschäftigungslosigkeit auch bei gültigem Arbeitsvertrag

Maßgeblich sind immer die tatsächlich abgeleisteten Arbeitszeiten.

Beispiel: Ein Arbeitnehmer wurde gekündigt und freigestellt, hat demnach einen noch gültigen Arbeitsvertrag. Durch die Freistellung liegt trotz Arbeitsvertrag Beschäftigungslosigkeit vor.

Ehrenamt

Das Wirken in einem Ehrenamt steht dem Arbeitslosengeldanspruch nur dann entgegen, wenn dieses die Eingliederung des Leistungsbeziehers beeinträchtigt.

Wie und wann Sie sich korrekt arbeitslos melden erfahren Sie übrigens unter Arbeitslosmeldung und Antrag.

Eigenbemühungen

Im Rahmen der Eigenbemühungen des Leistungsbeziehers wird erwartet, dass dieser alle Chancen der beruflichen Eingliederung nutzt.

Dies bedeutet unter anderem, dass grundsätzlich alle im Rahmen einer gegebenenfalls getroffenen Eingliederungsvereinbarung vereinbarten Verpflichtungen vom Leistungsbezieher zu erfüllen sind. Darüber hinaus hat der Leistungsbezieher die Einrichtungen der Bundesagentur für Arbeit zur Selbstinformation zu nutzen und muss bei einer Arbeitsvermittlung durch Dritte mitwirken.

Anforderungen der Arbeitsagentur Folge leisten

Über die genannten Voraussetzungen hinaus kann die Bundesagentur für Arbeit im Einzelfall die an den Antragsteller gerichteten Anforderungen konkretisieren. Diesen konkretisierten Anforderungen an die Eigenbemühungen hat der Antragsteller ebenfalls grundsätzlich zu folgen.

Achtung: Unterlässt es der Leistungsbezieher den im Einzelfall geforderten Eigenbemühungen nachzukommen, droht, wenn zuvor eine entsprechende Belehrung durch die Bundesagentur für Arbeit erfolgt ist, eine Sperrzeit aus Anlass der unzureichenden Eigenbemühungen.

Innerhalb der Sperrzeit wird kein Arbeitslosengeld gezahlt. Mehr dazu unter Sperrzeit beim Arbeitslosengeld.

Verfügbarkeit

Weiterhin muss der Leistungsempfänger den von der Bundesagentur für Arbeit bereitgehaltenen Angeboten zur Arbeitsvermittlung auch tatsächlich zur Verfügung stehen.

Dies ist grundsätzlich der Fall, wenn der Leistungsbezieher in der Lage und willens ist, einer versicherungspflichtige Beschäftigung mit einer Beschäftigungszeit von 15 Stunden je Woche oder mehr nachzugehen.

Achtung: Er ist zudem verpflichtet, eine zumutbare Beschäftigung dieser Art in Rahmen der für den Arbeitsmarkt seines Berufsfeldes gängigen Bedingungen anzunehmen und auszuüben.

Stark einzelfallbezogen und oft streitig ist dabei die Frage nach der Zumutbarkeit einer Beschäftigung.

Zeitliche und örtliche Verfügbarkeit

Ferner umfasst der Begriff der Verfügbarkeit auch die tatsächliche örtliche und zeitliche Verfügbarkeit des Leistungsbeziehers.

Dies bedeutet im Wesentlichen, dass der Leistungsbezieher örtlich und zeitlich in der Lage sein muss, an Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung teilzunehmen und Vorschlägen, die die berufliche Wiedereingliederung des Leistungsbeziehers betreffen, zu folgen.

Erreichbarkeitsanordnung

Weitere Informationen zu diesem Thema finden sich in der sogenannten Erreichbarkeitsanordnung (EAO) der Bundesagentur für Arbeit.

Diese sagt aus, dass der Leistungsbezieher

  1. Mitteilungen des Arbeitsamtes grundsätzlich unverzüglich und persönlich zur Kenntnis nehmen können muss.
  2. unverzüglich das Arbeitsamt aufsuchen können muss.
  3. unverzüglich mit einem Träger einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme oder einem möglichen Arbeitgeber in Verbindung treten und persönlich mit diesem zusammentreffen können muss.
  4. Unverzüglich eine vorgeschlagene Beschäftigung annehmen oder an einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme teilnehmen können muss.

Im Ergebnis bedeutet dies für den Leistungsbezieher, dass dieser persönlich an Werktagen per Brief an der Anschrift, die bei der Bundesagentur für Arbeit angegeben ist, erreichbar sein muss.

Hieraus wiederum ergibt sich, dass Adressänderungen unverzüglich und unaufgefordert der Bundesagentur für Arbeit anzuzeigen sind.

Sogenannter „Urlaub“ bildet eine Ausnahme vom Merkmal der zeitlichen und örtlichen Verfügbarkeit. Diese ist im Vorfeld mit der Bundesagentur für Arbeit zu vereinbaren.

Liegt die Arbeitslosigkeit nicht mehr vor besteht auch kein Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld. Unter welchen Umständen der Anspruch ebenfalls erlischt erfahren Sie unter Anspruch Arbeitslosengeld.

Zuletzt aktualisiert: 14.09.2021