Zuverdienst beim Arbeitslosengeld

Grundsätzlich steht der Bezug von Arbeitslosengeld der Erzielung von Erwerbeinkommen im Leistungszeitraum nichts entgegen. Ebenso wenig schließt die Erzielung von Erwerbseinkommen, sowohl durch eine selbstständige Tätigkeit als auch durch abhängige Beschäftigung, den Bezug von Arbeitslosengeld aus.

Umfang der (Neben-)Beschäftigung

Allerdings gilt dies nur, soweit durch die jeweilige Tätigkeit nicht die Anspruchsvoraussetzungen zum Bezug von Arbeitslosengeld, insbesondere die erforderliche Arbeitslosigkeit, entfallen.
Dies bedeutet in der Praxis insbesondere, dass die für die Tätigkeit aufgewendete Zeit in der Regel 15 Wochenstunden nicht überschreiten darf. Darüber hinaus ist jede Nebenerwerbstätigkeit der Bundesagentur für Arbeit unverzüglich und unaufgefordert zu melden.

Anrechnung des Einkommens auf Arbeitslosengeld-Leistungen

Je nach Höhe des Nebenverdienstes erfolgt unter Umständen eine teilweise Anrechnung des erzielten Einkommens auf die Höhe der Arbeitslosengeld-Leistungen. Ist ein Teil des Nebenverdienstes anzurechnen, wird die Summe der Arbeitslosengeld-Leistung um den anzurechnenden Verdienstanteil gemindert.

Anrechnungsfrei ist in jedem Fall ein kalendermonatliches Einkommen in einer Höhe von bis zu 165 Euro. Sofern das monatliche Einkommen nicht über diesem Betrag liegt, erfolgt demnach keine Anrechnung und die Höhe der Arbeitslosengeld-Leistungen bleibt unverändert.

Liegt die Höhe des monatlich erzielten Einkommens über dem Anrechnungsfreibetrag, ist der darüber liegende Anteil abzüglich Steuern und Sozialversicherungsbeiträge von der Höhe der Arbeitslosengeld-Leistungen abzuziehen. Der Leistungsbezieher erhält lediglich die um das anzurechnende Einkommen verminderte Arbeitslosengeld-Leistung.

Erhöhter Anrechnungsfreibetrag

Ein erhöhter Anrechnungsfreibetrag gilt, wenn der Leistungsbezieher bereits in den letzten 18 Monaten vor der Entstehung des Arbeitslosengeldanspruchs neben dem aufgrund der Arbeitslosigkeit entfallenen Versicherungspflichtverhältnis einer geringfügigen Beschäftigung für die Dauer von mindestens 12 Monaten nachging. Gleiches gilt, wenn der Leistungsbezieher für die Dauer von mindestens zwölf Monaten einer selbstständigen (Neben-)Beschäftigung mit einem Umfang von weniger als 15 Wochenstunden nachging.

In diesen Fällen ist ein Anrechnungsfreibetrag in Höhe des durchschnittlich im Monat aus der geringfügigen oder selbstständigen Beschäftigung erzielten Einkommens zu berücksichtigen, sofern die Höhe des monatlichen Durchschnittseinkommens 165 Euro übersteigt.

Beispiel zur Einkommensanrechnung ohne erhöhten Anrechnungsfreibetrag

Der Leistungsbezieher hat Anspruch auf Arbeitslosengeld in Höhe von 1.500,00 Euro pro Kalendermonat und erhält auch entsprechende Leistungen. Drei Monate nach Beginn der Bezugsdauer nimmt er eine geringfügige Beschäftigung mit einem Umfang von 14 Stunden pro Woche an, aus der er ein monatliches Brutto-Einkommen in Höhe von 810,00 Euro erzielt.

Bezeichnung / RechenschrittBetrag
monatliches (Neben-)Einkommen brutto810,00 Euro
abzüglich Lohnsteuer
Lohnsteuerklasse V, keine Kinder
– 102,66 Euro
abzüglich Solidaritätszuschlag– 4,33 Euro
abzüglich Kirchensteuer
Hessen 9,00%, nur sofern Kirchensteuerpflichtig
– 9,23 Euro
abzüglich Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung
insgesamt 19,90%, Arbeitnehmeranteil: 9,95%
– 80,59 Euro
abzüglich Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung
insgesamt 14,90%, Arbeitnehmeranteil: 7,45%
– 63,99 Euro
abzüglich Beiträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung
insgesamt 2,20%, Arbeitnehmeranteil: 1,10%
– 9,92 Euro
Beiträge zur Arbeitslosenversicherung
fallen gemäß § 27 Abs. 5 SGB III nicht an
– 0,00 Euro
abzüglich Fahrtkosten
zwölf Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zu je 10 km a 0,30 Euro
– 36,00 Euro
Abzüge gesamt– 306,72 Euro
Nettolohn gesamt503,28 Euro
Abzüglich Einkommensfreibetrag– 165,00 Euro
anzurechnendes Einkommen338,28 Euro
Höhe des Arbeitslosengeldanspruchs1.500,00 Euro
Arbeitslosengeldanspruch nach Einkommensanrechnung1.161,72 Euro

Beispiel zur Einkommensanrechnung mit erhöhtem Anrechnungsfreibetrag

Der Leistungsbezieher hat Anspruch auf Arbeitslosengeld in Höhe von 1.500,00 Euro pro Kalendermonat und erhält auch entsprechende Leistungen. Bereits 15 Monate vor Beginn des Arbeitslosengeldanspruchs nahm er eine geringfügige Beschäftigung mit einem Umfang von acht Stunden pro Woche auf, aus der er ein monatlich gleichbleibendes Einkommen in Höhe von 250,00 Euro erzielt. Mit Bezug der Arbeitslosengeld-Leistungen erhöht der Leistungsbezieher die Arbeitszeit der Nebenbeschäftigung und erzielt nun ein Brutto-Einkommen in Höhe von 350,00 Euro.

Da die Nebenbeschäftigung bereits für die Dauer von mindestens 12 Monaten innerhalb der letzten 18 Monate vor dem Entstehen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bestanden hat, steht dem Leistungsbezieher in diesem Fall ein erhöhter Einkommensfreibetrag zu.

Bezeichnung / RechenschrittBetrag
monatliches (Neben-)Einkommen brutto350,00 Euro
Nettolohn
entspricht Bruttolohn, sofern keine Beiträge zur Rentenversicherung geleistet werden
350,00 Euro
Abzüglich dem erhöhten Einkommensfreibetrag
monatliches Durchschnittseinkommen vor dem Arbeitslosengeldanspruch
– 250,00 Euro
anzurechnendes Einkommen100,00 Euro
Höhe des Arbeitslosengeldanspruchs1.500,00 Euro
Arbeitslosengeldanspruch nach Einkommensanrechnung1.400,00 Euro

Einkünfte aus Sozialleistungen

Keine Anrechnung auf die Leistungen des Arbeitslosengeldes erfolgt beispielsweise bei Ansprüchen auf Elterngeld, Kindergeld, Wohngeld und Arbeitslosengeld II.

Zu einem teilweise oder vollständigen Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs führt beispielsweise der Bezug von Krankengeld, Versorgungskrankengeld, Mutterschaftsgeld, Übergangsgeld oder Berufsausbildungsbeihilfe.