Kurzarbeit während der Ausbildung

Entgegen einer weitverbreiteten Meinung können Arbeitgeber auch für Auszubildende in ihrem Unternehmen Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit beantragen. Allerdings genießen Auszubildende bezüglich der Verkürzung ihrer Arbeitszeit einige Besonderheiten, was sie vom Großteil der anderen Arbeitnehmer deutlich abhebt. Ausschlaggebend für die Tatsache, dass auch Auszubildende in der Theorie für Kurzarbeit in Frage kommen, ist § 98 Abs. 1 SGB III.

Bezüglich der persönlichen Voraussetzungen bezieht das Sozialgesetzbuch Auszubildende in den Kreis der Kurzarbeiter ein, da sie mit Beginn ihrer Ausbildung eine versicherungspflichtige Beschäftigung antreten. Die Ansicht, Auszubildende im äußersten Notfall in die Kurzarbeiterregelungen mit einzubeziehen, teilt auch die Agentur für Arbeit. Allerdings ist bei Auszubis zusätzlich auf tarifvertragliche Vereinbarungen zu achten.

Sonderstellung der Auszubildenden

Auszubildende genießen in vielen Bereichen eine gewisse Sonderstellung – so auch beim Thema Kurzarbeit. So dürfen Auszubildende im Rahmen einer Prüfung der Voraussetzungen zur Kurzarbeit zum erheblichen Arbeitsausfall nicht den Arbeitnehmern (§ 96 Abs. 1 SGB III) zugeschlagen werden und bleiben deshalb an dieser Stelle unberücksichtigt.

Weiterhin muss der Arbeitgeber immer die besondere Stellung der Auszubildenden berücksichtigen und deshalb umfangreiche Maßnahmen anwenden, um die Kurzarbeit für Lehrlinge zu vermeiden. Um die Ausbildung im gewohnten Umfang fortsetzen zu können, sind Auszubildende etwa in andere Abteilungen umzusetzen und es dürfen Ausbildungsinhalte vorgezogen werden. Weiterhin bietet sich im Zusammenhang mit der Vermeidung der Kurzarbeit auch eine Versetzung in die Lehrwerkstatt oder der Griff zu besonderen Ausbildungsveranstaltungen an.

Wichtige Voraussetzung zum Aufrechterhalten des Lehrbetriebes ist natürlich auch ein weitestgehender Verzicht auf das Mittel Kurzarbeit bei den Ausbildern. Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, fällt auch für den Auszubildenden die letzte Schranke und die Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalles wird auch durch die Agentur für Arbeit anerkannt. Analog zu den Beschäftigten des Unternehmens muss der Arbeitgeber seinen Auszubildenden im Fall der Kurzarbeit weiterhin die Ausbildungsvergütung auszahlen.

Ausbildungsvergütung bei Kurzarbeit

Sofern der Arbeitgeber alle Möglichkeiten zur Vermeidung der Kurzarbeit für Auszubildende ausgeschöpft hat, steht den betroffenen Azubis nach wie vor eine Fortzahlung der Ausbildungsvergütung von bis zu sechs Wochen zu. Verlängerungen können an dieser Stelle aufgrund von Tarif- oder Arbeitsverträgen entstehen. Die 6-wöchige Frist beginnt mit dem ersten Tag, an dem Auszubildende aussetzen müssen und erstreckt sich nur über tatsächliche Ausfalltage. Wird zum Beispiel in einem Betrieb aufgrund von Kurzarbeit die Wochenarbeitszeit halbiert und nur noch im 14-tägigen Wechsel voll gearbeitet, endet die Frist zur Fortzahlung der Ausbildungsvergütung mit der 12. Woche.

Aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Fortzahlung der Ausbildungsvergütung entsteht zwar ein Widerspruch zu § 95 SGB III (erheblicher Entgeltausfall), welcher allerdings nur solange Bestand hat, wie ein Arbeitgeber die Ausbildung im gewohnten Rahmen fortsetzen kann und diese nicht zum Erliegen kommt. Kurzarbeit für Auszubildende ist vor diesem Hintergrund das allerletzte Mittel und kann erst dann zum Einsatz kommen, wenn alle anderen Möglichkeiten bereits ausgeschöpft sind.

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