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Transferkurzarbeitergeld – Kurzarbeit Null

Die Transferkurzarbeit wird auch als Kurzarbeit Null bezeichnet. Ursache ist die Tatsache, dass die Arbeitnehmer des betroffenen Unternehmens bei dieser Form der Kurzarbeit nicht mehr für den Arbeitgeber tätig sind, sondern in einer Transfergesellschaft gebündelt werden und hier das sogenannte Transferkurzarbeitergeld erhalten. Zweck der Transferkurzarbeit ist das Auffangen der Beschäftigten im Fall einer Betriebsänderung – falls es etwa zu strukturellen Veränderungen innerhalb eines Unternehmens oder Standortverlegungen kommt.

Qualifizierung statt Arbeit bei Transferkurzarbeit

Um Arbeitnehmer vor der Arbeitslosigkeit zu schützen und deren Eingliederung in ein neues Arbeitsverhältnis zu erleichtern, werden die angesprochenen Transfergesellschaften initiiert und hier an zusätzlichen Qualifikationsmaßnahmen gearbeitet, während sie Transferkurzarbeitergeld erhalten. Grundlage dieses Vorgehens sind in aller Regel Absprachen zwischen Arbeitgeber und den einzelnen Betriebsräten. Begleiterscheinungen der Transferkurzarbeit können Sozialpläne sein, mit deren Hilfe die Situation der Beschäftigten nachhaltig verbessert werden soll.

Umfang der Betriebsveränderungen

Zur Transferkurzarbeit können Arbeitgeber greifen, wenn einzelne Teile oder das gesamte Unternehmen von einer Betriebsänderung betroffen ist. Welchem Umfang diese Veränderungen genügen müssen, wird anhand des § 111 Betriebsverfassungsgesetz definiert. Dazu zählen unter anderem:

  • Stilllegungen des gesamten Unternehmens bzw. wesentlicher Unternehmensteile
  • Verlegungen der Betriebsstätte oder ein Zusammenschluss mit anderen Unternehmen
  • Veränderungen im Rahmen der Betriebsorganisation oder die Einführung neuer Fertigungsmethoden (zum Beispiel die zunehmende Automatisierung)

Grundsätzlich sind die eben genannten Veränderungen innerhalb der betrieblichen Struktur immer mit dem Verlust von Arbeitsplätzen verbunden. Um eine Freisetzung der Arbeitskräfte zu verhindern und eine weiterführende Qualifizierung zu erreichen, hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten des Transferkurzarbeitergeldes geschaffen. Anders als das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ist eine Anordnung der Transferkurzarbeit lediglich über einen Zeitraum von 12 Monaten möglich.

Voraussetzungen für Transfer KUG

Um die Transferkurzarbeit nutzen zu können, müssen sowohl betriebliche wie auch persönliche Voraussetzungen durch die einzelnen Arbeitnehmer erfüllt werden. Neben den bereits genannten Betriebsänderungen müssen Unternehmen betroffene Arbeitnehmer in einer “betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit (beE)” zusammenfassen. Darunter fallen Transfergesellschaften, in denen Beschäftigte zusätzliche Qualifikationen erreichen können und Vermittlungsangebote erhalten. Oft geht die Gründung solcher Betriebseinheiten mit einem sogenannten Transfersozialplan einher. Aufgrund der Tatsache, dass die Arbeitnehmer nicht mehr für das Unternehmen tätig sind, wird das Transfer-Kug auch als Kurzarbeit Null bezeichnet.

Auf der Seite des Arbeitnehmers muss dieser von Arbeitslosigkeit bedroht sein und im Vorfeld an einer sogenannten Profilingmaßnahme teilgenommen haben. Anders als beim konjunkturellen Kug ist für die Bewilligung der Transferkurzarbeit ein unvermeidbarer dauerhafter Arbeitsausfall nachzuweisen. Ansonsten gelten auch hier die Vorgaben zur Kurzarbeit (schriftliche Anzeige durch den Arbeitgeber, Andauern einer versicherungspflichtigen Beschäftigung). Ist die Zusammenfassung der Beschäftigten dagegen nur vorübergehend und erfolgt ein Übergang in andere Unternehmensteile, kann Transferkurzarbeit nicht gewährt werden.

Transfer Kurzarbeitergeld Berechnung

Für Transferkurzarbeitergeld gelten analog die Richtlinien zur Berechnung des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes: » Berechnung Kurzarbeitergeld

Pflichten der Arbeitnehmer beim Transferkurzarbeitergeld

Die Pflichten beim Bezug von Transfer KUG ähneln im Großen und Ganzen denen des konjunkturellen KUG. Neben den üblichen Melde- und Anzeigepflichten zu persönlichen Veränderungen müssen Betroffene aber im Rahmen der Transferkurzarbeit gewisse Mitwirkungspflichten erfüllen.

Dies betrifft insbesondere die Eigenbemühungen der Empfänger von Transferleistungen, was die Übernahme einer neuen Beschäftigung betrifft. Eine Verletzung dieser Pflichten hat ähnliche Auswirkungen wie beim konjunkturellen Kurzarbeitergeld.

Titelbild: Marian Weyo/ shutterstock.com

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