Viele Arbeitnehmer sind aktuell in Kurzarbeit beschäftigt. Schnell stellen sich einige Fragen zum Thema Urlaub: Wie ist das mit meinem Urlaub während Kurzarbeit? Kann bei Kurzarbeit Urlaub teilweise oder vielleicht sogar ganz verfallen? Bekomme ich ein reduziertes Urlaubsentgelt?

Viele Beschäftigte sind unsicher, inwiefern sich die Anordnung von Kurzarbeit auf den Urlaubsanspruch bzw. das Urlaubsentgelt auswirkt. Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre Weisungen diesbezüglich nun verschärft. Wir erklären, was seit dem 01.01.2021 gilt.

Das Wichtigste in Kürze

Hat man während der Kurzarbeit Urlaubsanspruch?

Ja, es besteht Anspruch auf Urlaub bei Kurzarbeit. Der Urlaub kann aber unter bestimmten Voraussetzungen vom Arbeitgeber gekürzt werden.

Wie wird Urlaub während der Kurzarbeit bezahlt?

Bei Urlaub während Kurzarbeit steht dem Arbeitnehmer sein Urlaubsentgelt in voller Höhe zu.

Wird bei Kurzarbeit Urlaub abgezogen?

Bei „Kurzarbeit Null“ kann es zur Kürzung von Urlaubsansprüchen kommen, denn es wird nicht gearbeitet, daher entsteht auch kein Anspruch auf Erholungsurlaub. Diese Regelung ist noch umstritten.

Kurzarbeit Urlaub: Ansprüche und Kürzung

Bevor ein Unternehmen in die Kurzarbeit eintritt, muss alles dem Unternehmen Mögliche getan werden, um den bevorstehenden Arbeitsausfall und somit die Kurzarbeit zu vermeiden bzw. zu verzögern. Dies betrifft beispielweise die Ansprüche des Arbeitnehmers auf Resturlaub und hat laut der Bundesagentur für Arbeit seit Kurzem für das Jahr 2021 auch Einfluss auf den generellen Anspruch auf Urlaub während Kurzarbeit. Grundsätzlich kann gesagt werden, dass unverplanter Urlaub des Arbeitnehmers zur Entlastung des Unternehmens immer vor Bezug des Kurzarbeitergeldes genommen werden muss. Im Folgenden werden die unterschiedlichen Regelungen bezüglich des Anspruchs auf Resturlaub und Urlaub während Kurzarbeit genauer erläutert.

Resturlaub bei Kurzarbeit

Hat ein Arbeitnehmer aus dem Vorjahr bestehenden Urlaubsanspruch, muss dieser Resturlaub grundsätzlich vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld genommen werden. Wurde der Resturlaub allerdings bereits fest im laufenden Jahr verplant, wird Kurzarbeit Urlaub gegenüber nachrangig behandelt, denn die Urlaubspläne des Arbeitnehmers haben Vorrang vor dieser Regelung.

Urlaub während Kurzarbeit im laufenden Jahr

Die Regelungen zum generellen Urlaubsanspruch während des Bezugs von Kurzarbeitergeld wurden Ende 2020 von der Bundesagentur für Arbeit überarbeitet und verschärft. Für das Jahr 2021 gilt, dass Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt werden können. Auch in diesem Fall steht die Kurzarbeit Urlaub nach. Bestehen hingegen keine festen Urlaubswünsche der Arbeitnehmer und unterlässt der Arbeitgeber die Festlegung über den Antritt des Urlaubs, so liegt kein unvermeidbarer Arbeitsausfall vor. In diesem Fall wäre das Kurzarbeitergeld für den Entgeltausfall zu versagen.

Kürzung von Urlaubsansprüchen

Laut Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus 2012 sind Mitarbeiter in Kurzarbeit wie Mitarbeiter in vorübergehender Teilzeitbeschäftigung zu bewerten. Wird die tatsächlich geleistete Arbeitszeit gekürzt, besteht demnach entsprechend weniger Anspruch auf Erholungsurlaub. Wird in „Kurzarbeit Null“, also gar nicht gearbeitet, könnte von einem gänzlich wegfallenden Urlaubsanspruch ausgegangen werden. Diese Regelung ist derzeit umstritten. Um Verwirrung auf beiden Seiten diesbezüglich zu vermeiden, sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Urlaubsansprüche in der Vereinbarung zur Kurzarbeit festhalten.

Urlaubsentgelt während der Kurzarbeit

Trotz der Arbeitszeitreduzierung bleiben alle Ansprüche auf Urlaubsentgelt in voller Höhe erhalten – egal, zu welchem Zeitpunkt der Urlaub angetreten wird (siehe dazu § 11 Abs. 1 Satz 3 BUrlG (Bundesurlaubsgesetz) – verkürzte Bezüge aufgrund Kurzarbeit bleiben außer Betracht).

Vor diesem Hintergrund sind Arbeitgeber verpflichtet, ihre Beschäftigten anzuhalten, vor der Kurzarbeit auf Urlaub zurückzugreifen, da Arbeitnehmer an Urlaubstagen Anspruch auf den vollen, vom Arbeitgeber gezahlten, Lohn haben. Dies verzögert den Bezug von Kurzarbeitergeld und entlastet die Bundesagentur für Arbeit.

Unterbrechung der Kurzarbeit durch Urlaub

Grundsätzlich steht dem Arbeitnehmer frei, wann er seinen Urlaub antritt. Es ist aber nicht möglich, dass der Urlaub nur durch Ausfalltage unterbrochen wird. Beispiele hierfür:

Nicht möglich:

Montag und Dienstag Urlaub – Mittwoch Kurzarbeit – Donnerstag und Freitag Urlaub

Möglich:

Montag und Dienstag Arbeit – Mittwoch Kurzarbeit – Donnerstag und Freitag Urlaub

Resturlaub bei stundenweisem Arbeitsausfall

Besteht die Kurzarbeit nicht aus ganzen Tagen sondern nur aus einzelnen Stunden an Ausfalltagen, so müssen diese aufgerechnet werden und auf ganze Tage umgelegt werden. Hintergrund ist derer, dass die Inanspruchnahme von einem ganzen Urlaubstag (8 Stunden) den stundenweisen Arbeitsausfall am Ausfalltag überkompensieren würde, was unverhältnismäßig wäre.

Beispiel:

Im Dezember hat ein Arbeitnehmer noch vier Tage Resturlaub (32 Stunden). Der Arbeitsausfall liegt bei insgesamt 22 Stunden. Um die eben genannte Forderung zu erfüllen, müssen von diesen 4 Urlaubstagen nur zwei Tage (16 Stunden) eingebracht werden, da andernfalls dem Arbeitnehmer ein erheblicher Nachteil entstehen würde. Für den verbliebenen Arbeitsausfall von 6 Stunden wird durch die Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld gewährt.

Kurzarbeit bei Arbeitszeitkonten

§ 96 Abs. 4 Satz 3 SGB III fordert bezüglich einer Vermeidbarkeit des Arbeitszeitausfalles die Nutzung bestehender Arbeitszeitkonten. Viele Unternehmen nutzen mittlerweile diese Möglichkeit der Arbeitszeitflexibilisierung, um auf Schwankungen reagieren zu können. Sofern der Arbeitgeber darauf zurückgreifen kann, ist dies vor einer Anordnung von Kurzarbeit zulässig. Allerdings nur solange, wie die bestehenden Vereinbarungen nicht geändert werden. Zudem können nicht alle Formen des Arbeitszeitkontos uneingeschränkt genutzt werden.

Zu den Ausnahmen (§ 96 Abs. 5 SGB III) gehören:

  • Zeitguthaben, welche der Überbrückung von Arbeitsausfällen außerhalb der Schlechtwetterperiode dienen und einen Umfang von 50 h nicht übersteigen. Speziell im Straßenbau oder dem Hochbau können entsprechende Arbeitszeitkonten angelegt werden, welche einen besonderen Schutz genießen.
  • Arbeitszeitkonten, die für bestimmte Zwecke, etwa den Eintritt der Elternzeit oder einen Übergang ins Rentenalter bestimmt sind.
  • Besonders im Baugewerbe sind Arbeitszeitkonten schützenswert, welche der Vermeidung von saisonaler Kurzarbeit dienen. Vom Arbeitnehmer kann das Einbringen dieser Zeitguthaben zur Vermeidung eines Arbeitsausfalles im Rahmen der konjunkturellen Kurzarbeit erst ab 150 Stunden verlangt werden.
  • Neben den bereits genannten Arbeitszeitguthaben sieht § 96 Abs. 5 SGB III auch einen Schutz für Guthaben vor, deren Umfang 10 Prozent der Jahresarbeitszeit übersteigt. Liegt diese zum Beispiel bei 2.050 Stunden und umfasst das Zeitkonto 240 Stunden, bleibt die Differenz zwischen 240 und 205 h geschützt. Angesparte Arbeitsstunden unterhalb der 10-Prozent-Marke können dagegen zur Vermeidung des Arbeitsausfalles herangezogen werden. Zusätzlich werden Arbeitszeitguthaben geschützt, die über den Zeitraum eines Jahres unverändert geblieben sind (Schwanken sind erlaubt – hier wird der Minimalwert als Berechnungsgröße angenommen).

Titelbild: rawf8/ shutterstock.com